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Helios gewinnt Patentstreit

Rosenheim, 07.10.2013

Landgericht Düsseldorf verurteilt AROLIT Plastic GmbH und Blomoco GmbH wegen Patentverletzung

Helios Rosenheim gewinnt endgültig Patentstreit wegen
Verletzung des europäischen Patents EP 1199266 durch den
schweizer Hersteller AROLIT und den deutschen Generalvertreter
Blomoco wegen des Vertriebs der Geräte VARICOLOR-Oktafeed
OM-1N und -1NN (Landgericht Düsseldorf, Aktenzeichen 4c 0 29/13,
Urteil vom 25.07.2013).

Das Patent von Helios schützt eine Vorrichtung und ein Verfahren
zum Entleeren von Schüttgut aus Säcken oder Oktabins.

Arolit Plastic und Blomoco wurden neben der Unterlassung verurteilt,
für die Zeit ab 24.05.2002 eine Entschädigung und ab 26.06.2004
Schadenersatz für die patentverletzenden Handlungen zu zahlen.

Weiters wurde Blomoco GmbH verurteilt, patentverletzende
Entleerstationen zu vernichten und alle durch sie, seit dem 30.04.2006,
in den Verkehr gebrachten, patentverletzenden Entleerstationen
zurückzurufen und unter Erstattung des Kaufpreises und der
notwendigen Verkaufs- und Transportkosten wieder an sich zu nehmen.

Vom Helios Originalprodukt OKTOMAT® befinden sich seit 1998
bisher mehrere Tausend Stück weltweit im Einsatz.

Helios ist in der Lage, innerhalb von nur 2 Wochen,
Original OKTOMAT® Entleerstationen auch in größeren Stückzahlen
an die Firmen zu liefern, die unmittelbaren Ersatzbedarf haben.

Presse Oktomat Ich bin das Original
Bildunterschrift: Helios OKTOMAT – „Das Original"                Bildunterschrift: Varicolor – OKTAFEED
                                                                                                 Quelle: Blomoco GmbH - Datenblatt


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